Bird & Bird
Abmahnungen wegen Verletzung von Geschmacksmusterrechten u.a.
Die Düsseldorfer Niederlassung der Kanzlei Bird & Bird LLP versendet Abmahnungen im Auftrag der Apple Inc..
Im Auftrag der Apple Inc. werden Händler abgemahnt, die im Internet – vornehmlich über ebay – dem Apple iPhone ähnelnde Geräte zum Kauf anbieten.
Vorgeworfen wird, dass die angebotenen Smartphones nahezu identische Designs wie das iPhone aufweisen und entsprechend das nationale und europäische Geschmacksmuster der Apple Inc. verletzen.
Betroffen sind die Geräte: i9 und KA08 mini.
Neben der geforderten Vernichtung der Geräte und geltend gemachten Auskunftsansprüchen, wird auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt. Weiter werden aus einem zu Grunde gelegten Gegenstandswert in Höhe von 1.000.000,00 €, Anwaltsgebühren in Höhe von 8.112,60 € gefordert.
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