GESCHMACKSMUSTERRECHT

Im Geschmacksmusterrecht stehen Ihnen unsere erfahrenen und spezialisierten Anwälte insbesondere in folgenden Bereichen umfassend und kompetent zur Seite:

 

Geschmacksmusteranmeldungen:

Anmeldungen von deutschen Geschmacksmustern beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern (EU-Geschmacksmuster) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Allicante

Abwehr und Verfolgung geschmacksmusterrechtlicher Ansprüche:

Verfolgung und Durchsetzung geschmacksmusterrechtlicher Ansprüche im Verletzungsfall, insbesondere mittels Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen

Abwehr geschmacksmusterrechtlicher Ansprüche im Falle unberechtigter Geltendmachung, insbesondere Abwehr von Abmahnungen oder einstweiligen Verfügungen

Ausarbeitung von Gutachten zur Frage möglicher Geschmacksmusterverletzungen

Beseitigung nicht rechtsbeständiger Geschmacksmustern im Rahmen von Geschmacksmusterlöschungsverfahren oder mittels Geschmacksmusterlöschungsklagen

Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bei Geschmackmusterrechtsverletzungen:

Vertretung bei Abmahnungen

Vertretung im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA oder HABM

Vertretung bei einstweiligen Verfügungen

Vertretung im Klageverfahren 

 

Umfassende Beratung zum deutschen und europäischen Geschmackmusterschutz

insbesondere auch zum nichteingetragenen europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und dessen Schutzumfang

 

Lizenzverträge:

Überprüfung bestehender Lizenzvereinbarungen im Geschmacksmusterrecht

Erstellung von Geschmacksmusterlizenzverträgen
Durchsetzung lizenzrechtlicher Ansprüche

  

Umfassende Vertretung gegenüber den Ämtern (national, europäisch, international):

Anmeldung eines Geschmackmusters

Antrag auf Nichtigerklärung eines eingetragenen Geschmacksmusters

Überwachung einzuzahlender Verlängerungsgebühren

Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs