URTEILE ZUM URHEBERRECHT

Bundesgerichtshof zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke auf elektronischen Lernplattformen von Universitäten

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 28. November 2013 (Az.: I ZR 76/12 - Meilensteine der Psychologie) entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% des Gesamtwerks und nicht mehr als 100 Seiten ausmachen und der Rechtsinhaber der Universität keine angemessene Lizenz für die Nutzung angeboten hat.  MEHR

BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

(Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. Nr. 93/2010 vom 29.04.2010)
Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29. April 2010 (Az.: I ZR 69/08 – Vorschaubilder) entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden...  MEHR

BGH zum Auskunftsanspruch über Werbeerlöse bei unerlaubter Ausstrahlung eines Videofilms

(Quelle: Pressmitteilung des BGH Nr. 65/2010 vom 25.03.2010)
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen mit Urteilen vom 25. März 2010 (Az.: I ZR 122/08 und I ZR 130/08) entschieden, dass die Betreiber eines Nachrichtensenders und eines Internetportals Auskunft über die an dem Tag erzielten Werbeeinahmen erteilen müssen, an dem sie das urheberrechtlich geschützte Recht des Herstellers eines Videofilms durch dessen Veröffentlichung schuldhaft verletzt haben...   MEHR

LG Hamburg verurteilt Bushido wegen Plagiaten

Das Landgericht Hamburg hat den Berliner Rapper Bushido mit Urteil vom 23.03.2010 zur Zahlung von 63.000,00 EUR immateriellen Schadensersatzes verurteilt, weil er unerlaubt Teile aus Werken der französischen Gothic Band Dark Sanctuary verwendet hat. Betroffen sind mindestens 13 Lieder Bushidos in denen rechtswidrig Tonfolgen übernommen wurden. Die betroffenen Alben sollen nun aus dem Verkauf genommen und vernichtet werden...  MEHR

Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet

(Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 233/2009 vom 13.11.2009)
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 12. November 2009 (Az.: I ZR 166/07 – marions.kochbuch.de) entschieden, dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Internetseite hochladen...  MEHR

Bundesgerichtshof entscheidet über Übersetzerhonorare

(Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 207/2009 vom 07.10.2009)
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 7. Oktober 2009 (Az.: I ZR 38/07 – Talking to Addison) entschieden, dass Übersetzer literarischer Werke grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Vergütung in Form einer prozentualen Beteiligung am Erlös der verkauften Bücher haben...  MEHR